Frohen Nationaltag Österreich, zum Jahrestag des Abmarsches der Besatzungstruppen

Das Buddget des Verteidigungsministeriums ist dieses Jahr offensictlich reduziert worden.

Wie viel konnten Sie dieses Jahr am Transport von Materialien für die Nationalfeiertagsparade von verschiedenen Militärstützpunkten nach Wien Sparen und was bedeutet diese Reduzierung vom Budget insgesamt für das Bundesheer?

Es gibt neue amerikanische Hubschrauber wie den Sikorsky S-97.
Will das Verteidigungsministerium Hubschrauber dieses Typs kaufen?
Hat das Ministerium irgendwelche militärischen Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten über den Kauf von schwerem Gerät und dem Austausch von militärischem Fachwissen?

Die Fragen wurden auf der Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Thomas Starlinger am 24. Oktober 2019 anlässlich des Österreichischen Nationalfeiertags um 12:00 Uhr gestellt. Die Antwort ist unten im Video.

Der 26. Oktober 1955 war der Tag, an dem das Gesetz zur österreichischen Neutralität verabschiedet wurde. An diesem Tag wurde Österreich nach zehnjähriger Besatzungszeit frei. Die Menschen konnten wieder in Frieden leben. Seither braucht niemand Angst vor Verfolgung zu haben.

Bis 1964 wurde dieser wichtige Tag „Tag der Fahne“ genannt. Im Jahre 1965 wurde im Parlament beschlossen, den 26. Oktober als den Nationalfeiertag zu feiern

Zurück in der Geschichte, nach dem 2. Weltkrieg war Österreich durch die 4 Alliierte Mächte besetzt: die Sowjetunion, die Verinigten Staaten, England und Frankreich. Der 1. Wiener Bezirk wurde von Soldaten der 4 Mächte gemeinsam patroulliert, Wien war wie der Rest Österreichs von den 4 Mächten in Zonen aufgeteilt. Am 15. Mai 1955 wurde im Schloss Belvedere wurde das Abkommen zur Gründung Österreichs unterzeichnet, es ist am 27. Juli 1955 in Kraft getreten. Der 26. Oktober markiert den Tag nachdem der letzte Besatzungssoldat aus Österreichischem Boden abgezogen ist.

Während der ganzen Geschichte der Menschheit ist der Abzug einer Besatzungsarmee immer Anlass zu grosser Freude gewesen. Die Besatzung eines fremden Landes ist ein verbrechen gegen die Menschlichkeit. Niemand mag von unter der Besatzung einer fremden Armee leben.

Am Samstag werden rund tausend Rekruten angelobt – parallel dazu wieder einmal über Tauglichkeitskriterien und Wehrdienst diskutiert. Aber wegen der Budgetnöte des Bundesheeres steht seine heurige Leistungsschau am Nationalfeiertag unter einem bescheidenen Motto – es lautet: “Was wir heute noch können, was wir morgen nicht mehr können.” Deswegen werden am Samstag auf dem Heldenplatz keine Hubschrauber und keine Kettenpanzer zu bestaunen sein, aus Kostengründen müssen es der Radpanzer “Pandur” und das Sanitätsfahrzeug “Dingo” tun.

Traditionell sehr wohl aufmarschieren wird aber die Garde. Dazu steht um 10:30 Uhr die Angelobung von mehr als tausend Rekruten auf dem Programm, nachdem Bundespräsident und Regierung in Erinnerung an den Beschluss der “immerwährenden Neutralität” 1955 die Kranzniederlegungen absolviert haben.

Verteidigungsminister Thomas Starlinger nützte am Donnerstag die bevorstehenden Feierlichkeiten, um erneut auf die Lage des finanzmaroden Militärs aufmerksam zu machen: 16 Milliarden Euro brauche es in den nächsten elf Jahren – sonst könne man bei Katastrophen, Terrorfällen, Cyberangriffen und Blackouts die Bevölkerung nicht schützen.

Die abgeschlankte Heeresschau kostet heuer um ein Drittel weniger, Personal- und Sachaufwand betragen rund 450.000 Euro, rechnete Wiens Militärkommandant Kurt Wagner vor. Dazu betonte er: Immer noch sei der Nationalfeiertag eine gute Gelegenheit, um für das Bundesheer zu werben.

Auf Nachfragen, ob es ein Überdenken der Tauglichkeitskriterien bräuchte, um – wie von Türkis-Blau anvisiert – mehr junge Männer einziehen zu können, erklärte Starlinger, dass sich ressortintern seit zwei Monaten eine Arbeitsgruppe damit auseinandersetze – er selbst könne sich vorstellen, bei der Teiltauglichkeit “nachzusteuern”. Gemäß Berechnungen sei ein Drittel der männlichen Bevölkerung untauglich, aber: Dennoch mangle es weniger dem Heer an Präsenzdienern als den Blaulichtorganisationen an Zivildienern.

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