Deutsch-österreichisches Verteidigungsministertreffen zu verstärkter Zusammenarbeit bei Auslandseinsätzen.

DSC_3184 copyFrau Ministerin Dr. Ursula van der Leyen weilte auf einen kurzen Arbeitsbesuch in Österreich, bei dem nicht näher definierte Dokumente zur militärischer Zusammenarbeit vom österreichischen  Verteidigungsminister und der deutschen Verteidigungsministerin unterzeichnet wurden.

Das Arbeitstreffen hatte die Themen Flüchtlinge, Terrorismus, Sicherheit, Grenzsicherung und Stärkung der Zusammenarbeit zum Inhalt, ohne dass Details dazu preisgegeben wurden.

Auf die Frage: “Zur Aufforderung Präsident Obamas an Deutschland, Truppen nach Litauen zu schicken: Denken Sie nicht, dass die Erhöhung der militärischen Präsenz an der russischen Grenze die Beziehung der europäischen Staaten zu Russland belasten wird?” gab die deutsche Verteidigungsministerin folgende Antwort (im O-Ton): „Wir respektieren den NATO-Beschluss …und genau in diesem Rahmen mit dem Blick auf den NATO-Gipfel in Warschau werden im Augenblick die Pläne entwickelt, die man angemessen innerhalb des Rahmens der Nato-Russland Grundakte in den östlichen NATO-Mitgliedsländern aufstellt. Weil das ist jetzt ein Prozess, der jetzt auf den Warschauer Gipfel zugeht.“

Die Antwort der Ministerin impliziert zumindest, dass „man“ (wer immer das sei) in einem „Rahmen“ (den wir nicht genau kennen) „Pläne entwickelt“.

Den Journalisten wurde die folgende zweiseitige Presseerklärung ausgehändigt, die konkrete Ziele und Zwecke des Treffens wortreich offen lässt.

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