Fluchtlinge, Integration und Terrorismusbekämpfung

DSC_3491Bundespräsident Johann Schneider-Ammann ist in Wien mit seinem Amtskollegen Heinz Fischer zusammengetroffen. Die europäische Flüchtlingskrise, Integration und Terrorismusbekämpfung waren die Themen beim offiziellen Arbeitsbesuch. Im Zentrum standen die bilateralen Beziehungen und die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU).

“Ich nehme zur Kenntnis, dass das Quantum für Staaten, die einen solchen Ansturm haben, ein Problem ist”, erklärte Fischer angesichts der diesbezüglichen Situation in Deutschland oder Österreich. Mit diesem Problem müssen man sich auseinandersetzen, jedoch müsse dabei sowohl das Verfassungs- als auch das Völkerrecht Berücksichtigung finden. Eine “ziffernmäßige Grenze ist auch aus Sicht der Bundesregierung ein Problem”, erklärte der Bundespräsident, darum verwende ein Teil der Regierungsmitglieder mit “Richtwert” auch jenen Ausdruck, der in der Vereinbarung festgelegt worden sei.

Die Schweiz pocht laut Schneider-Amann trotz der derzeitigen Flüchtlingsproblematik auf einer Einhaltung der Schengen-Regelung. Die Regierung bereite sich auch nicht spezifisch auf den Fall vor, dass Österreich nach Erreichen der für 2016 festgelegten Zahl von 37.500 Flüchtlingen massiv zurückweisen könnte. Laut Medienberichten wurden in der Schweiz im Jahr 2015 rund 35.000 Asylgesuche eingereicht.

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Bild aus dem Parlament
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